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Redaktion Kommune 2030

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Kultur in der Kommune

25. März 2023-

Kulturförderung erfolgt in Deutschland auf kommunaler, regionaler, Landes- und Bundesebene. Aus juristischer Sicht ist jedoch diese vermeintliche Pflicht zur Kulturfinanzierung wegen der fehlenden Konkretisierung nur eine freiwillige Aufgabe. Von daher werden in Zeiten knapper öffentlicher Kassen häufig und zuallererst Gelder für kulturelle Zwecke gestrichen. Diesem Vorgehen wird von…

Verkehrswende Teil 2

24. März 2023-

Kann es sein, die Politik ist sehr Zurückhaltend bei der Verkehrswende, sondern hat sich mit dem Thema noch nicht wirklich beschäftigt. Warten die Kommunen auf Gesetze der großen Politik oder gar auf Vorgaben der EU, die sie dann schleppend umsetzen. Kertin Schwenn, Wirtschaftskorrespondentin in Berlin für…

Verkehrswende Teil 1

24. März 2023-

Mag sein, die Verwaltung, Gemeinderat, Bürgermeister oder Geschäftsleitung Ihrer Kommune hat es immer noch nicht verstanden, dass in den nächsten Jahren der PKW/LKW Verkehr drastisch reduziert werden muss, die Infrastruktur komplett neu überdacht werden sollte und die Ausweitung von Industriegebieten und Logistikzentren gestoppt wird. Ansätze und Studien…

Es geht um eine lebenswerten Kommune

24. Februar 2023-

Haben wir die Sicht auf die Notwendigkeiten, auf die Menschen einer Kommune verloren? Meine Verwunderung über die Einstellung von Verkehrsplanern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Bezug zur Zukunft in einer Kommune, ist angewachsen und wird es weiter. Kaum eine politische Kommune hat den Mut eine, von den…

Kommunen sollen handel, es gibt keine Ausreden

23. November 2022-

Viele Kommunen reden sich, bei ihrer Untätigkeit, mit ihnen übergeordneten Instanzen heraus. Das stimmt so nicht! Das Umweltbundesamt schreib… Projekt: Gemeindeverkehrsplanungsgesetz In den Gemeinden entwickelte sich der Verkehr zu einem Umweltproblem ersten Ranges. Eine nachhaltige Verbesserung der Situation können sie nur über Gesamtverkehrskonzepte erreichen, die Problemlösungsbeiträge…

Die Verkehrswende ist in der Hauptsache eine kommunale Aufgabe.

23. August 2022-

BürgermeisterInnen haben bei der Neuausrichtung unserer Verkehrssysteme vermutlich den größten Einfluss. Planungen und Zielsetzungen auf Bundes- oder Landesebene können die Lebensumstände der Bevölkerung niemals so stark beeinflussen, wie es die Kommunalpolitik kann. Entscheidungen für eine stärkere Radverkehrsförderung, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, die Einführung eines Parkraummanagements und den…

§ 194 BauGB, Verkehrswert

23. November 2018-

Der Verkehrswert (Marktwert) wird durch den Preis bestimmt, der in dem Zeitpunkt, auf den sich die Ermittlung bezieht, im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach den rechtlichen Gegebenheiten und tatsächlichen Eigenschaften, der sonstigen Beschaffenheit und der Lage des Grundstücks oder des sonstigen Gegenstands der Wertermittlung ohne Rücksicht auf ungewöhnliche…

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